Ich bin in Kiew nicht willkommen, räumte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein

„Ich war bereit dafür. Aber klar – und das muss ich berücksichtigen – wollten sie in Kiew nicht“, sagte Steinmeier heute. Sein Land wird wegen seiner langjährigen Unterstützungspolitik gegenüber Russland und der fehlenden Reaktion auf Militärhilfeersuchen der Ukraine oder die Verhängung härtester Wirtschaftssanktionen gegen Russland kritisiert. Laut Steinmeier war die geplante Reise als „starkes Zeichen der gemeinsamen europäischen Solidarität mit der Ukraine“ gedacht, die einer russischen Militäraggression ausgesetzt ist.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, der für seine fast undiplomatischen Äußerungen bekannt ist, sagte am Wochenende, die Ukraine würde einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz statt von Steinmeier begrüßen. Ihm zufolge wäre der Besuch des Präsidenten nur symbolischer Natur.

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Melnyk sagte heute gegenüber ProSieben und SAT.1, dass die Ukraine den deutschen Regierungschef einlädt. „Wir haben auch mitgeteilt, dass sich mein Präsident und meine Regierung sehr freuen werden, wenn Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht“, sagte der Botschafter. Ihm zufolge soll Deutschland bei einem solchen Besuch der Ukraine schwere Waffen für den Kampf gegen Russland liefern. „Mein Präsident freut sich darauf“, sagte Melnyk.

Die Ukraine fordert von Deutschland schwere Waffen wie Kampfpanzer, Kanonen und Luftabwehrsysteme. Viele andere Nato-Staaten wie Tschechien hätten sich bereits für die Lieferung schwerer Waffen entschieden, betonte Melnyk. „Deshalb hoffen wir, dass in der Ampelkoalition bald die gleiche Entscheidung getroffen wird und diese Blockade aufgehoben wird“, sagte Melnyk. Der deutsche Außenminister (Grüne) sprach sich am Montag für schwere Waffenlieferungen an die Ukraine aus, doch die SPD-Kanzlerin hält sich bisher damit zurück.

Melnyk sagte kürzlich dem Tagesspiegel, Steinmeier, der früher auch Außenminister war, habe jahrzehntelang „Spinnennetze mit Russland gesponnen“ und sein Verhältnis zu Russland sei „etwas Wesentliches, sogar Heiliges“, egal was passiert“.

Steinmeier hat kürzlich Fehler bei der Einschätzung der russischen Politik und von Präsident Wladimir Putin eingeräumt. „Mein Beharren auf der (Gaspipeline) Nord Stream 2 war eindeutig ein Fehler. Wir haben auf Brücken bestanden, an die Russland nicht mehr glaubt und vor denen uns unsere Partner gewarnt haben“, schüttete Steinmeier Asche auf sein Haupt.

Diederick Beitel

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